Nachfolge für Armin Laschet: Merz als Kandidat für CDU-Vorsitz nominiert

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Die CDU steuert auf einen Dreikampf um die Nachfolge von Armin Laschet als Parteichef zu. Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz kandidiert zum dritten Mal in Folge für den CDU-Vorsitz.

Neben Merz haben der Außenpolitiker Norbert Röttgen und der geschäftsführende Kanzleramtschef Helge Braun ihre Kandidatur für die Nachfolge von Armin Laschet angekündigt.

Der neue Vorsitzende soll nach einer im Dezember geplanten Mitgliederbefragung am 21. Januar von den 1001 Delegierten eines Parteitags in Hannover gewählt werden.

Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz kandidiert zum dritten Mal in Folge für den CDU-Vorsitz. Der Vorstand seines CDU-Kreisverbands Hochsauerland nominierte den 66-Jährigen am Montagabend in einer digitalen Sitzung einstimmig für die anstehende Mitgliederbefragung zum künftigen Parteivorsitzenden. Neben Merz haben der Außenpolitiker Norbert Röttgen und der geschäftsführende Kanzleramtschef Helge Braun ihre Kandidatur für die Nachfolge von Armin Laschet angekündigt. Der neue Vorsitzende soll nach einer im Dezember geplanten Mitgliederbefragung am 21. Januar von den 1001 Delegierten eines Parteitags in Hannover gewählt werden.

Merz habe in der Sitzung seine Kandidatur erläutert, hieß es im Anschluss in einer Pressemitteilung. Er wurde mit den Worten zitiert: „Ich danke den Mitgliedern meines Kreisvorstandes für die Nominierung und bewerbe mich erneut für das Amt des Vorsitzenden der CDU Deutschlands.“ Sein Dank gelte „aber auch den vielen Mitgliedern sowie Wählerinnen und Wählern der Union, die mich zu dieser Kandidatur ermutigt haben“. An diesem Dienstagnachmittag werde er „meinen Teil des neuen Führungsteams der CDU, das sich mit mir bewirbt, in Berlin vorstellen“, sagte Merz.

CDU-Kreischef Matthias Kerkhoff erklärte demnach: „Wir unterstützen aus voller Überzeugung diese Bewerbung und werden Friedrich Merz auf seinem Weg unterstützen. Er kann sich auf seine CDU im Hochsauerlandkreis verlassen.“ Merz nimmt bereits zum dritten Mal Anlauf auf das Amt des Parteichefs, nachdem die jetzt nur noch geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel 2018 ihren Rückzug vom Vorsitz angekündigt hatte.

Die Bewerbungsfrist für weitere Kandidaten für die Nachfolge des nach nicht einmal einem Jahr gescheiterten Vorsitzenden Armin Laschet läuft noch bis diesen Mittwoch, 18 Uhr. Dann müssen Vorschläge schriftlich bei der CDU-Bundesgeschäftsstelle eingereicht sein.

In der CDU laufen die Vorbereitungen für eine Vorstellungsrunde der Kandidaten für die Nachfolge von Armin Laschet als CDU-Chef auf Hochtouren. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin soll es unter anderem mindestens ein Format geben, bei dem alle Bewerber sich den Mitgliedern vorstellen und das beispielsweise auch im Internet oder im Fernsehen übertragen wird. Der Bundesvorstand hatte Anfang November zudem beschlossen, dass sich mögliche Kandidatinnen und Kandidaten etwa auf der CDU-Homepage zu der am 4. Dezember startenden Mitgliederbefragung präsentieren sollen. Dort soll es ein einheitliches Format mit Foto und Kurzlebenslauf geben.

Da per Mitgliederbefragung nicht formell über den Vorsitzenden entschieden werden kann, hatte die CDU-Spitze zudem beschlossen, dass die Kandidatin oder der Kandidat mit der absoluten Mehrheit dem Parteitag vom Vorstand vorgeschlagen werden soll. Der neue Vorsitzende soll dann am 21. Januar von den 1001 Delegierten eines Parteitags in Hannover gewählt werden. Die Befragung der rund 400.000 Mitglieder über den künftigen Parteichef startet am 4. Dezember.

Merz ist nicht nur für seine Anhänger in der Poleposition für die erste Runde der Mitgliederbefragung, die bis 16. Dezember dauern soll. Selbst Kritiker vermuten, dass er bei den im Schnitt mehr als 60 Jahre alten Mitgliedern vorne liegen dürfte – auch wegen seines Bekanntheitsgrads. Merz dürfte vor allem von jenen gewählt werden, die sich nach den Merkel-Jahren der politischen Mitte nach einer Rückbesinnung auf konservative Kernwerte der Partei sehnen. Unter den Frauen hatte er bei seinen früheren Bewerbungen meist nur wenige Anhänger. Viele Fans, ist in der CDU zu hören, hat Merz bei den Konservativen und im Osten des Landes und auch beim Parteinachwuchs von der Jungen Union und im Wirtschaftsflügel.

Der Parteinachfolger des gescheiterten Kanzlerkandidaten Laschet muss schwierige Aufgaben gleichzeitig meistern: Einer völlig verunsicherten CDU neues Selbstvertrauen geben und eine weitere Spaltung verhindern, das schwer beschädigte Verhältnis zur kleinen bayerischen Schwester CSU kitten und eine neue inhaltliche Profilierung vorantreiben. Außerdem braucht die Union einen kraftvollen Oppositionsführer.

tel/dpa

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Paul-Ehrlich-Institut warnt: Jeder fünfte Corona-Schnelltest ist nicht zuverlässig genug

Schnelltests werden von vielen Menschen genutzt, um den Alltag sicherer zu machen

Schnelltests werden von vielen Menschen genutzt, um den Alltag sicherer zu machen
picture alliance / SVEN SIMON | Frank Hoermann / SVEN SIMON

Viele Menschen nutzen in der Corona-Pandemie Schnelltests, um ihren Alltag sicherer zu machen.

Doch einer Meldung des Paul-Ehrlich-Instituts zufolge sind viele dieser Tests nicht zuverlässig genug.

26 der überprüften 122 Tests haben dem Bericht zufolge nicht die geforderte Sensitivität.

Deutschland befindet sich mitten in der vierten Corona-Welle. Um ihr Herr zu werden, sollen auch die kostenlosen Schnelltests wieder eingeführt werden. Doch viele in Deutschland angebotene Schnelltests sind offenbar nicht zuverlässig, berichtet das Paul-Ehrlich-Institut (PEI). Zusammen mit anderen Einrichtungen hat das PEI 122 Antigen-Schnelltests überprüft – 26 Tests haben der Untersuchung zufolge nicht die erforderlich Sensitivität von 75 Prozent erreicht, also knapp jeder fünfte Test.

Der Großteil der untersuchten Tests erfülle aber die Mindestanforderungen und könne eine hohe Viruslast nachweisen. Deswegen könnten Schnelltests auch helfen, die Pandemie einzudämmen, heißt es vom PEI: „Bei entsprechender Güte erlauben Antigen-Schnelltests daher eine zeitnahe Identifizierung akut infizierter und potenziell infektiöser Personen und ermöglichen unmittelbare Maßnahmen, um die Virusausbreitung einzudämmen.“ 

Laut aktuellen EU-Regeln können die Hersteller ihre Tests selbst zertifizieren. Eine unabhängige Überprüfung ist derzeit nicht erforderlich. Doch das soll sich ab Mai 2022 ändern. Dann sollen die Tests unabhängig überprüft werden.

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toh

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Ausnahmezustand soll nicht verlängert werden: Spahn spricht sich für Ende der epidemischen Lage aus


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  • Der Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich für ein Ende der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ ausgesprochen.
  • Das RKI stufe das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein, somit könne die epidemische Lage am 25. November 2021 als bundesweite Ausnahmeregelung auslaufen und beendet werden, wurde Spahn „Bild“ zufolge von Teilnehmern zitiert.
  • Der Bundestag hatte den Ausnahmezustand Ende August für drei Monate verlängert.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich für ein Auslaufen der sogenannten „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ ausgesprochen. Wie ein Ministeriumssprecher bestätigte, äußerte sich der CDU-Politiker entsprechend am Montag bei Corona-Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder. Die Zeitung „Bild“ hatte darüber zuerst berichtet.

Das Robert Koch-Institut stufe „das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein“, somit könne angesichts der aktuellen Impfquote die epidemische Lage am 25. November 2021 als bundesweite Ausnahmeregelung auslaufen und beendet werden, wurde Spahn „Bild“ zufolge von Teilnehmern zitiert. „Damit wird ein seit dem 28. März 2020 und damit mithin seit fast 19 Monaten bestehender Ausnahmezustand beendet.“

Der Bundestag hatte die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ Ende August für weitere drei Monate verlängert. Sie läuft automatisch aus, wenn sie vom Parlament nicht erneut verlängert wird. Die „epidemische Lage“ gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht, Abstands- und Kontaktbeschränkungen oder zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen.

tel/dpa

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Erstes Kanzler-Triell: An diese Spielregeln müssen sich Laschet, Baerbock und Scholz am Sonntagabend halten

Armin Laschet (CDU), Annalena Baerbock, (Grüne), Olaf Scholz (SPD) treten im Kanzlerduell an.
Armin Laschet (CDU), Annalena Baerbock, (Grüne), Olaf Scholz (SPD) treten im Kanzlerduell an.

picture alliance / Sven Simon, Malte Ossowski

Wer wird beim TV-Aufeinandertreffen der Kanzlerkandidaten Armin Laschet, Annalena Baerbock und Olaf Scholz in der wichtigen Wahlkampfphase den ersten Erfolg einfahren?

Vieles wird anders sein als bei den Duellen, die TV-Zuschauer in Deutschland bisher gewohnt waren. Zum ersten Mal treten an diesem Sonntagabend drei Kandidaten gegeneinander an.

Business Insider gibt einen Überblick über die Spielregeln, die im Studio der Privatsender gelten und welche Moderatoren bereitstehen, um auf deren Einhaltung zu pochen.

Das TV-Duell zweier Kanzlerkandidaten gehört in Deutschland zu den wichtigsten Momenten im Wahlkampf. Es gab schon einige Zweikämpfe – zum Beispiel Schröder gegen Stoiber, Schröder gegen Merkel oder zuletzt Merkel gegen Schulz. Jeder Wimpernschlag, jede Schweißperle, jede Sekunde, die es für eine Antwort zu lange braucht – TV-Kameras nahmen es für Millionen auf. Doch dieses Mal wird vieles anders sein, als das, was die Deutschen bislang gewohnt waren. Das Duell ist kein Duell mehr.

Gleich drei Mal werden vor der Bundestagswahl am 26. September die drei Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU), Annalena Baerbock (Grüne) und Olaf Scholz (SPD) in Redekämpfen bei großen Fernsehsendern aufeinandertreffen. Triell – das Wort ist in aller Munde. Der Duden führt es gar nicht in seiner Liste: „Es handelt sich um eine Neuschöpfung“, heißt es von Verlagsseite.

Dreimal stehen sich die Kandidaten in den kommenden Wochen gegenüber

Am Sonntag (29. August, 20.10 Uhr bis 22.00 Uhr) werden die privaten Sender RTL und NTV, die zu einer Senderfamilie gehören, knapp zwei Stunden lang das erste Triell in einem Berliner Studio live im TV-Programm und online zeigen. Das Moderatoren-Team besteht aus der ehemaligen „Tagesthemen“-Moderatorin und RTL-Neuzugang Pinar Atalay und RTL-Nachrichtenmann Peter Kloeppel. Im Anschluss gibt es eine Nachbesprechung unter anderem mit Fernsehmoderator Günther Jauch als Gast, wie RTL am Freitag ankündigte.

Im September werden ARD und ZDF und dann noch einmal die Fernsehsender ProSieben, Sat.1 und Kabel-Eins, die zu einer Gruppe gehören, mit eigenen Triellen folgen. Bislang war es so, dass sich private wie öffentlich-rechtliche Sender zu einem großen TV-Duell zusammenschließen mussten – da standen dann vier Moderatoren zwei Kandidaten gegenüber. Das galt eher als Kompromiss als eine Traumkonstellation. Dieses Mal können die Sender ein eigenes Profil zeigen.

Rundes Studio: Das Triell stellt die Sender aber auch vor Herausforderungen. Das fängt schon bei vermeintlich profanen Dingen an wie: Wie platziert man die Kandidaten im Studio? Der Chefredakteur Primetime bei RTL News, Michael Wulf, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wir haben uns für ein rundes Studio entschieden, sodass wir in der Lage sind, immer wieder andere Führungs-Kamera-Positionen zu wählen.“ Bei den Duellen sei es so gewesen, dass man immer eine feste Führungs-Kamera auf die beiden Kandidaten gerichtet hatte. Jeder Kandidat habe ein Pult, auch die Moderatoren. „Jeder Kandidat wird am Ende ein Schlussstatement haben. Am Anfang wird allen die gleiche Frage gestellt.“

Der Ablauf: Die Historikerin Ulrike Ludwig von der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, die zur Geschichte des Duells geforscht hat, sagte: „Der Ablauf beim Rede-Triell ist komplizierter: Auf Rede kann nicht einfach Gegenrede folgen wie bei einem Rede-Duell, weil noch ein Dritter da ist.“ Ludwig erläuterte auch: „Bei dem verbalen Triell geht es für die Teilnehmer darum, eine Sprachlosigkeit zu vermeiden. Es geht darum, den Angriff des Gegners durch einen Konter aufzufangen und zu zeigen, dass man beweglich und schlagfertig ist.“

Das Zeit-Problem: Zeit spielt als Ordnungsfaktor eine wichtige Rolle. Es war auch bisher schon so, dass die Kandidaten am Ende in etwa auf dieselbe Redezeit kommen sollten. Auch dieses Mal werden laut Wulf die Redezeiten der Kandidaten eingeblendet. Der Wissenschaftler Jürgen Maier mit Schwerpunkt politische Kommunikation von der Universität Koblenz Landau, betonte zum Unterschied zwischen Duell und Triell: „Das Auffälligste ist, dass die Kandidaten weniger Zeit haben werden. Das heißt, man muss fokussierter, klarer, präziser und gebündelter in seinen Aussagen sein. Man läuft sonst Gefahr, dass einem schneller das Wort entzogen wird als beim TV-Duell.“

Der lachende Gewinner: Bei einem Drei-Kandidaten-Konzept könnte es auch einen „lachenden Dritten“ geben, das könne der Fall sein, wenn ein Kandidat einen anderen angreift, erläuterte Maier. Wird sich das Sprichwort „Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte“ bewahrheiten? Der Politikwissenschaftler von der Universität Duisburg-Essen, Karl-Rudolf Korte, sieht eine weitere Auffälligkeit bei den diesmaligen Formaten. „Fast immer nutzt das Format den Unbekannten, den Neuen, die auf Augenhöhe mit dem Amtsinhaber debattieren. Das ist diesmal alles anders, da kein Titelverteidiger im Studio steht.“

Zielgruppe Briefwähler: RTL setzte nach eigenen Angaben auf das erste TV-Triell und auch auf den Zeitpunkt. Wulf sagte: „Uns war es wichtig, das erste Triell zu kriegen. Wir werden sehr viele Briefwähler haben, die sich sehr früh entscheiden müssen, das geht diese Woche los.“ Wissenschaftler Korte erläuterte: „Da die Anzahl der Briefwähler deutlich steigt, ist es potenziell möglich, nach der Sendung gleich zu wählen. Das erhöht die Wirkung der Trielle.“

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cri/dpa

Drei Tote und fünf Verletzte bei Messerattacke in Würzburg – der mutmaßliche Täter ist festgenommen

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Drei Tote und fünf Verletzte bei Messerattacke in Würzburg – der mutmaßliche Täter ist festgenommen

  • Profielfoto Business Insider Deutschland

Polizisten stehen in der Innenstadt. Bei einer Messerattacke in der Würzburger Innenstadt sind am Freitag mehrere Menschen getötet worden.
Polizisten stehen in der Innenstadt. Bei einer Messerattacke in der Würzburger Innenstadt sind am Freitag mehrere Menschen getötet worden.

picture alliance/dpa | Karl-Josef Hildenbrand

Bei einer Messerattacke in Würzburg sind laut der Deutschen Presse-Agentur drei Menschen getötet und fünf Menschen verletzt worden.

Der mutmaßliche Täter, ein 24 Jahre alter Somalier, sei überwältigt und festgenommen worden, hieß es. Die Polizei habe dafür schießen müssen. Der Verdächtige sei verletzt worden, aber außer Lebensgefahr.

Der Verdächtige war in psychiatrischer Behandlung, wie Würzburgs Oberbürgermeister Christian Schuchardt sagte.

Bei einer Messerattacke in Würzburg sind nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur drei Menschen getötet und fünf Menschen verletzt worden. Die Hintergründe der Attacke am Freitag mitten in der Innenstadt waren zunächst unklar. Ein Großteil des Gebietes wurde am Nachmittag abgeriegelt. Der mutmaßliche Täter, ein 24 Jahre alter Somalier, sei überwältigt und festgenommen worden, hieß es. Die Polizei habe dafür schießen müssen. Der Verdächtige sei verletzt worden, aber außer Lebensgefahr.  

Der Verdächtige war der Polizei bereits vor der Tat am Freitag bekannt. Das sagte Würzburgs Oberbürgermeister Christian Schuchardt am Freitagabend in Würzburg. Der 24-Jährige sei polizeiauffällig geworden; weswegen, blieb zunächst unklar. Der Somalier habe einen Migrationshintergrund, sei seit fünf Jahren im Land und in psychiatrischer Behandlung gewesen.

„Wir haben keinerlei Hinweise auf weitere Täter“, sagte ein Polizeisprecher. Die Gefahr für die Bevölkerung sei vorüber. Über die möglichen Tatmotive wurde zunächst nichts bekannt. Die Polizei war nach eigenen Angaben gegen 17.00 Uhr alarmiert worden.

Bayerns Ministerpräsident Söder: „Wir trauern mit den Opfern und ihren Familien“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann war nach der Messerattacke auf dem Weg nach Würzburg. Er werde sich am Tatort ein Bild der Lage machen, sagte ein Sprecher des CSU-Politikers.

Die Polizei rief zur Zurückhaltung in den sozialen Netzwerken auf. „Bitte teilt keine Bilder oder Videos“, hieß es am Freitag in einem Tweet der Polizei. Sie forderte dazu auf: „Respektiert bitte die Privatsphäre der Opfer!“ In den sozialen Netzwerken gab es bereits kurz nach dem Ereignis erste Videos, die angeblich das Geschehen zeigen sollen.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bezeichnete die Nachricht von Toten und Verletzten bei einer Messerattacke am Freitag in Würzburg als entsetzlich und schockierend . „Wir trauern mit den Opfern und ihren Familien“, schrieb der CSU-Politiker auf Twitter und fügte hinzu: „Wir bangen und hoffen mit den Verletzten.“ Zudem dankte er Zeugen: „Ein großer Dank und Respekt für das beherzte Eingreifen vieler Bürger, die sich dem mutmaßlichen Angreifer entschlossen entgegenstellten.“

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