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Betrug bei Corona-Tests: Gesundheitsminister Spahn kündigt mehr Kontrollen an – Kritik von der SPD

Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister, beantwortet vor der Bundespressekonferenz Fragen von Journalisten zur Corona-Lage.

Nach Berichten über Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests kündigt Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) „stichprobenartig mehr Kontrollen an“.

Er verurteilte in einer Mitteilung auf Twitter diejenigen, die sich in der Krise kriminell bereichern.

Von der SPD kam scharfe Kritik am Gesundheitsminister: „Das Managementversagen im Gesundheitsministerium hat inakzeptable Ausmaße angenommen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider.

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In der Debatte um möglichen Abrechungsbetrug bei Corona-Tests schaltet sich nun auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein. Er kündigte „stichprobenartig mehr Kontrollen“ an. „Egal ob bei Masken oder beim Testen – jeder, der die Pandemie nutzt, um sich kriminell zu bereichern, sollte sich schämen“, schrieb der Minister im Kurznachrichtendienst Twitter. „Es ist gut, dass die Staatsanwaltschaft bei den bekannt gewordenen Einzelfällen die Ermittlungen aufgenommen hat.“

Egal ob bei Masken oder beim Testen – jeder, der die Pandemie nutzt, um sich kriminell zu bereichern, sollte sich schämen. Es ist gut, dass die Staatsanwaltschaft bei den bekannt gewordenen Einzelfällen die Ermittlungen aufgenommen hat. (1/3)

— Jens Spahn (@jensspahn) May 29, 2021

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Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Wirtschaftskriminalität in Bochum hatte dies zuvor getan. Ermittelt wird offenbar gegen zwei Verantwortliche des in Bochum ansässigen Unternehmens MediCan, das an mehreren Standorten Teststellen betreibe, berichtete die „SZ“. Anlass der Ermittlungen waren Recherchen von WDR, NDR und „SZ“.

Spahn wies darauf hin, dass die allermeisten Anbieter von Teststellen „das mit großen Engagement, sehr professionell und auch sehr ordentlich machen“. Die Bürgertests seien sehr pragmatisch in einer Situation möglich gemacht worden, in der ein schneller Aufbau gewollt gewesen sei, sagte der Minister am Samstag in Pretoria während eines Südafrika-Besuchs. Dabei entschieden die Behörden am Ort über Betreiber von Teststellen wie Ärzte, Apotheker, Rotes Kreuz oder auch private Anbieter. „Pragmatismus ist in dieser Zeit notwendig. Wer das aber ausnutzt, darf nicht davonkommen“, ergänzte Spahn auf Twitter.

Kritik an Spahn aus der SPD – und der eigenen Partei

Die SPD sieht Spahn in der Verantwortung. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sagte: „Nach den Masken jetzt die Schnelltests. Das Managementversagen im Gesundheitsministerium hat inakzeptable Ausmaße angenommen.“ Spahn habe Warnungen und Hinweise von Abgeordneten der Koalitionsfraktionen für die Testbedingungen ignoriert. „Er trägt die Verantwortung für den verantwortungsvollen Umgang mit dem Geld der Steuerzahler und muss die Selbstbedienung unverzüglich beenden.“

Auch aus der eigenen Partei gab es Kritik an Spahn. So sagte Eckhardt Rehberg (CDU), haushaltspolitischer Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Business Insider. „Das Testen darf kein unendliches profitables Geschäftsmodell sein.“ Dennis Rohde, der haushaltspolitische Sprecher der SPD, sagte Business Insider, es sei „ein skandalöser Vorgang, dass Jens Spahn in die Schnelltest-Verordnung keinen Kontrollmechanismus eingearbeitet hat.“ Auch Rohde sprach sich dafür aus, die Verordnung zu stoppen und zu überarbeiten.

Spahn sagte, dass eine nachträgliche Kontrolle bereits vorgesehen sei. „In der Pandemie muss es manchmal schnell gehen.“ Anbieter müssten aber damit rechnen, dass Unterlagen bis Ende 2024 überprüft werden können. Ohnehin geplant gewesen sei, die Vergütung angesichts des größeren Angebots auf dem Markt demnächst zu senken.

Laut Angaben des Bundesjustizministeriums drohen für falsche Angaben bei den Abrechnungen hohe Strafen. Gewerbsmäßiger Betrug könne demnach mit bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe geahndet werden.

toh/dpa

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Corona-Pass: EU einigt sich auf gemeinsamen Nachweis für Geimpfte, Getestete und Genesene

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Corona-Pass: EU einigt sich auf gemeinsamen Nachweis für Geimpfte, Getestete und Genesene

Die EU-Staaten und das EU-Parlament haben sich auf einen europaweiten Nachweis für Corona-Impfungen, negatives Tests und überstandene Erkrankungen geeinigt.

Für EU-Bürger bedeutet Corona-Pass, dass sie leichter innerhalb Europas verreisen können.

Die EU-Staaten behalten aber einige Rechte für Sonderregeln.

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Rechtzeitig vor der Sommersaison haben sich die EU-Länder und das EU-Parlament auf ein europaweites Zertifikats zum Nachweis von Corona-Impfungen, -Tests und überstandenen Covid-19-Erkrankungen geeinigt. Das teilte die portugiesische Ratspräsidentschaft am Donnerstagabend in Brüssel mit. Damit wächst die Chance auf weitere Reiseerleichterungen in der EU. Portugal hat derzeit turnusgemäß den Vorsitz der EU-Länder inne.

Bis zuletzt war darüber gestritten worden, in welchem Maß EU-Länder Reiseerleichterungen und Restriktionen selbst bestimmen können. Der Kompromiss sieht nun vor, dass nicht in die Hoheit der Mitgliedsstaaten eingegriffen wird, aber zusätzliche Beschränkungen wie etwa Quarantäne für negativ Getestete, Geimpfte oder Geheilte nur eingeführt werden sollen, wenn es etwa die Infektionslage erfordere.

Einführung der Covid-Zertifikate unklar

Noch ist unklar, wann genau das europäische Zertifikat in den einzelnen Ländern eingeführt werden soll. Aus dem Bundesgesundheitsministerium hieß es noch am Anfang der Woche, man gehe aktuell davon aus, ein elektronischer Impfnachweis könne „in der zweiten Hälfte des zweiten Quartals“, also bis spätestens zum 30. Juni, bereitgestellt werden.

In vielen Ländern ist es bereits jetzt schon möglich einzureisen, ohne in Quarantäne zu müssen. In Griechenland etwa muss lediglich eine abgeschlossene Impfung oder ein höchstens 72 Stunden alter PCR-Test vorgewiesen werden. Für die Einreise nach Österreich entfällt für die Deutschen seit Mittwoch die Quarantänepflicht, allerdings muss zumindest ein Test mit negativem Ergebnis gemacht worden sein. Auch in Italien besteht keine Pflicht zur Isolation mehr – die Behörden verlangen aber weiterhin ein negatives Corona-Testergebnis bei Ankunft.

jg/dpa

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Impfstoffe werden für alle freigegeben: Wie komme ich jetzt an einen Termin?

Auch jüngere Menschen dürfen sich Hoffnung auf eine baldige Corona-Impfung machen

Die Priorisierung beim Impfen fällt, ab dem 7. Juni kann sich jeder gegen das Coronavirus impfen lassen.

Dabei gibt es unterschiedliche Orte, an denen man sich impfen lassen kann, vom Impfzentrum bis zur Hausarztpraxis – bald auch beim Betriebsarzt.

Business Insider erklärt, welche Impfstoffe verfügbar sind und wie man an einen Termin kommt.

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Immer mehr Menschen in Deutschland werden geimpft. Bislang wurden über 41 Millionen Dosen verabreicht, im Schnitt bekommen mehr als 600.000 Menschen pro Tag einen Pieks.

Ab dem 7. Juni soll es keine Impfpriorisierung mehr geben. Wer will, kann sich impfen lassen, unabhängig von Vorerkrankung, Beruf oder Alter. Business Insider erklärt die Details dazu.

Mit welchem Impfstoff kann ich mich impfen lassen?

Die Impfstoffe von AstraZeneca und Johnson & Johnson sind bereits für alle Menschen freigegeben. Offiziell empfiehlt die Ständige Impfkommission (Stiko) diesen Impfstoff für Menschen ab 60 Jahren, jedoch kann man sich damit freiwillig impfen lassen, wenn ein Arzt nach einer Risikoeinschätzung zustimmt. Ab dem 7. Juni sollen auch die Impfstoffe von Biontech und Moderna generell freigegeben werden. In einigen Bundesländern ist die Freigabe bereits erfolgt.

Wie kann ich einen Termin buchen?

Je nach Bundesland läuft die Vergabe der Impftermine unterschiedlich. In Hessen registriert man sich beispielsweise in einem Online-Portal, gibt an zu welcher Priorisierungsgruppe man gehört. Auch telefonisch ist eine Terminvereinbarung möglich. In Berlin bekommt man eine Einladung per Brief zugeschickt. Wer sich in Niedersachsen und Bayern impfen lassen möchte, kann sich online registrieren und auf eine Warteliste eintragen lassen.

Wer wissen will, wie das Prozedere in seinem Bundesland ist, findet auf der Internetseite der Patientenservice-Hotline eine Antwort.

Wie kann ich über meinen Hausarzt geimpft werden?

Es ist auch ratsam, sich bei seinem Hausarzt zu melden. Wenn man dort nicht auf regulärem Wege an einen Impftermin kommt, besteht auch die Möglichkeit auf eine Warteliste aufgenommen zu werden. Viele Praxen führen diese für den Fall, dass einige Dosen übrig bleiben und zu verfallen drohen. Bevor es dazu kommt, kontaktiert die Praxis die Menschen auf der Warteliste. Um aufgenommen zu werden, kann es ratsam sein, Hausärzten in seiner Umgebung eine Mail zu schicken und darin um Aufnahme auf die Warteliste zu bitten.

Kann ich mich über meinen Arbeitgeber impfen lassen?

In Deutschland gibt es rund 12.000 Betriebsärzte. Mehrere große Unternehmen haben angekündigt, dass sie auch Corona-Impfungen durchführen sollen. Ab dem 7. Juni soll es offiziell losgehen. Je nach Unternehmen ist später auch denkbar, dass sich nicht nur die Mitarbeiter, sondern auch deren Angehörigen dort impfen lassen können.

Wie schnell komme ich an einen Termin?

Auch wenn sich jetzt jeder und jede für eine Impfung anmelden kann, muss man mitunter noch warten. So können etwa Hausärzte weiterhin unter ihren Patienten festlegen, wer zuerst geimpft werden soll. Das bedeutet, dass ältere und durch Vorerkrankungen gefährdete Menschen womöglich schneller geimpft werden als gesunde, junge Menschen.

Welche anderen Möglichkeiten gibt es?

Mitunter gibt es auch lokale Aktionen, mit denen Bewohner eines bestimmten Stadtviertels geimpft werden sollen. Solche Aktionen gab es in einer Kölner Moschee und im Berliner Bezirk Neukölln. Auch in Dortmund wird über ein ähnliches Vorgehen nachgedacht. Im baden-württembergischen Göppingen gibt es mobile Impfbusse, in denen sich Menschen impfen lassen können, ohne vorher einen Termin zu buchen. Solche lokalen Aktionen werden oft über Aushänge und soziale Dienste vor Ort angekündigt.

Zudem gibt es die Möglichkeit, sich auf Portalen wie sofort-impfen.de zu registrieren. Dort kann man sich eintragen, um zu Impfärzten in seiner Nähe vermittelt zu werden.

toh

Labordaten zeigen: Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna wirken wohl gegen indische Varianten

Einer neuen US-Studie zufolge sind die Vakzine von Biontech/Pfizer und Moderna wohl gegen die indischen Virusvarianten B.1.617 und B.1.618 wirksam, wie „ntv“ berichtet.
Die Virusvarianten breiteten sich zuletzt stark aus. B.1.617 wurde von der WHO als „besorgniserregend“ eingestuft.
Über die Wirksamkeit von AstraZeneca gegen die Varianten müssen allerdings noch weitere Daten gesammelt werden, heißt es.

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Die indische Coronavirus-Variante B.1.617 wurde zuletzt von der WHO als „besorgniserregend“ eingestuft. In Indien sorgte die Mutation für rasant steigende Infektions- und Todeszahlen in der Bevölkerung. B.1.617 wurde auch bereits in Dutzenden weiteren Ländern nachgewiesen – darunter auch in Deutschland. Wirken die zugelassenen Vakzine gegen die Mutation? Eine neue US-Studie gibt wohl Entwarnung: Die Corona-Impfstoffe von Biontech und Moderna sind demnach auch gegen die indischen Varianten wirksam, wie „ntv“ berichtet.

Die Vakzine sind der Studie zufolge sowohl gegen B.1.617 als auch gegen die in Indien neu auftretende Variante B.1.618 wirksam. „Wir haben festgestellt, dass die Antikörper des Impfstoffs zwar ein wenig schwächer gegen die Varianten wirken, aber nicht so sehr, dass es unserer Auffassung nach große Auswirkungen auf die Schutzfähigkeit der Impfstoffe hätte“, sagte Nathaniel Landau, einer der Verfasser der Studie.

Die Ergebnisse der Studie von der New York University wurden als Preprint veröffentlicht – also noch nicht durch weitere Fachexperten begutachtet. Die Aussagekraft der Studienergebnisse ist daher noch nicht vollständig belegt.

Für AstraZeneca noch nicht genügend Daten

In der Untersuchung wurden bereits geimpften Menschen Blutproben entnommen. Die Proben wurden dann unter Laborbedingungen den künstlich hergestellten Viruspartikeln ausgesetzt. Die Zahl der Antikörper fiel demnach bei den indischen Varianten zwar geringer aus, die Vakzine sollen trotzdem ausreichend Schutz bieten, heißt es. Auch die Europäische Arzneimittelbehörde EMA geht bisher davon aus, dass die Impfstoffe von Moderna und Biontech in der Lage sind, die Corona-Mutanten aus Indien zu neutralisieren.

Das Robert Koch-Institut äußerte sich zu den neuen Varianten aus Indien ebenfalls, wie die „Tagesschau“ berichtet: „B.1.617 zeichnet sich durch Mutationen aus, die mit einer reduzierten Wirksamkeit der Immunantwort in Verbindung gebracht werden, wobei erste laborexperimentelle Daten darauf hindeuten, dass die Impfstoffwirksamkeit nicht substanziell beeinträchtigt ist.“ Für eine sichere Einschätzung der Wirksamkeit des Imfpstoffes von AstraZeneca werden noch weitere Daten aus dem Einsatz des Impfstoffs in Indien benötigt, heißt es weiter.

Zuvor wurden von der WHO nur die britischen, südafrikanischen und brasilianischen Mutationen als „besorgniserregend“ eingestuft. „Es liegen Informationen vor, die auf eine erhöhte Übertragbarkeit hinweisen“, begründete die WHO-Expertin und Epidemiologin Maria Van Kerkhove kürzlich die Entscheidung, auch B.1.617 hier einzustufen.

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Kurzurlaub oder Ausflug in den Biergarten: Das ist in den Bundesländern an Pfingsten möglich

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Kurzurlaub oder Ausflug in den Biergarten: Das ist in den Bundesländern an Pfingsten möglich

Wohnwagen stehen auf einem Campingplatz in Fachbach in Rheinland-Pfalz.

Die Inzidenzen in Deutschland sinken weiter. Fast ein Viertel der deutschen Landkreise hat bereits eine Inzidenz unter 100. Deshalb gibt es zu Pfingsten erste Lockerungen.

An diesem Donnerstag beraten die Staatskanzleien der Länder über ein weiteres gemeinsames Vorgehen für den Sommer beraten.

Business Insider erklärt, was ihr schon jetzt in eurem Bundesland für die nächsten Wochen erwarten könnt.

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Das verlängerte Pfingstwochenende naht zwar mit durchwachsener Wettervorhersage für Deutschland, aber gleichzeitig liegen nur noch 60 von 401 Stadt- und Landkreisen bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100. Deshalb planen einige Bundesländer nun Lockerungen von den strengen Corona-Regeln. Business Insider bietet einen Überblick, worauf ihr euch in eurem Bundesland einstellen könnt.

Baden-Württemberg

Liegen die Corona-Zahlen fünf Tage in Folge unter einer Inzidenz von 100, darf zum Beispiel die Außen- und Innengastronomie zwischen sechs Uhr und 21 Uhr mit Hygieneauflagen und Testkonzepten wieder öffnen. Seit dem vergangenen Samstag dürfen auch Hotels und Pensionen in Land- und Stadtkreisen mit einer Inzidenz unter 100 an fünf Werktagen nacheinander unter Auflagen wieder öffnen. Die Betriebe dürfen nur geimpfte, genesene oder getestete Gäste empfangen. Auch Ferienwohnungen dürfen wieder vermietet werden.

Brandenburg

Die Landesregierung hatte am Dienstag erste Lockerungen der Corona-Regeln bekannt gegeben. So ist ab Freitag vor Pfingsten für zwei Haushalte das Übernachten in Ferienwohnungen, Ferienhäusern, auf Campingplätzen und auf Charterbooten mit eigenen Sanitäranlagen erlaubt, wenn die Zahl neuer Corona-Ansteckungen pro 100 000 Einwohner in einer Woche stabil unter 100 liegt sowie ein Hygienekonzept und Negativtests vorliegen. Hotels und Pensionen können noch nicht öffnen – gleiches gilt für Bäder und Thermen.

Bayern

In bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Fünf-Tages-Inzidenz unter 100 dürfen am Pfingstwochenende Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätze und auch Jugendherbergen wieder für Touristen öffnen. Gleiches gilt für Seilbahnen, die Fluss- und Seenschifffahrt, touristischen Bahn- und Busverkehr, Städte- und Gästeführungen im Freien sowie für die Außenbereiche von medizinischen Thermen. Voraussetzung ist ein maximal 24 Stunden alter negativer Corona-Test und regelmäßige weitere Tests während des Aufenthalts. Biergärten und die Außengastronomie dürfen bereits jetzt bei Inzidenzen unter 100 wieder öffnen.

Berlin

In Berlin dürfen seit Mittwoch Museen und Gedenkstätten wieder öffnen. Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen gelten nicht mehr. Unter anderen sind touristische Angebote wie Stadtrundfahrten und Schiffsausflüge im Freien wieder möglich. Voraussetzung ist ein negatives Testergebnis und ein vorab gebuchter Termin. Ab Mittwoch dürfen auch Kinos, Theater und Konzerthäuser Veranstaltungen unter freiem Himmel mit maximal 250 Personen anbieten. Ab dem 21. Mai dürfen Gaststätten ihre Außenbereiche öffnen – allerdings mit negativem Test oder vollständigem Impfschutz.

Mecklenburg-Vorpommern

In Mecklenburg-Vorpommern darf die Gastronomie von Pfingstsonntag (23. Mai) an wieder öffnen – außen und innen. Auch einheimische Dauercamper sollen nach Plänen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) von Pfingsten an wieder über Nacht auf den Plätzen bleiben können. Der Tourismus in dem Bundesland wird am 7. Juni für Einwohner des Landes und am 14. Juni für Gäste aus den anderen Bundesländern geöffnet.

Niedersachsen

In Niedersachsen sind Tourismus und Gastronomie wieder vorsichtig geöffnet worden. Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die Regelung des Bundeslandes, den Tourismus nach dem Corona-Lockdown zunächst nur für eigene Einwohner zu öffnen, außer Vollzug gesetzt. Ab sofort können damit Touristen von überall her sich für einen Urlaub in Niedersachsen einquartieren, entschied das Gericht in einem Eilbeschluss am Dienstag. Geöffnet hat zudem die Außengastronomie, all dies kombiniert mit einer Testpflicht. Tagesausflüge sind uneingeschränkt möglich, auch für Einwohner anderer Bundesländer.

Nordrhein-Westfalen

In NRW sollen Hotels und Pensionen für private Gäste bei einer stabilen Wocheninzidenz unter 100 wieder öffnen dürfen. Sie können aber nur bis zu 60 Prozent ihrer Kapazitäten ausschöpfen. Gäste müssen getestet, geimpft oder genesen sein. Auch Ferienwohnungen und Campingplätze dürfen wieder öffnen. Bei einer stabilen Wocheninzidenz unter 50 fallen die Kapazitätsbegrenzungen für Hotels weg. Bei unter 100 darf die Außengastronomie wieder geöffnet werden, sind es weniger als 50 Infizierte je 100.000 Einwohner, darf auch wieder drinnen bedient werden.

Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalts Landesregierung will nach Pfingsten weitere Öffnungen in Gebieten mit niedrigen Corona-Zahlen ermöglichen. „Wir wollen im Bereich zwischen 50 und 100 weitere Möglichkeiten eröffnen“, kündigte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) an. Konkret will die Landesregierung eine Spanne zwischen den Inzidenzwerten 50 und 100 festlegen, in der sich ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt über einen bestimmten Zeitraum bewegen muss, um weitere Öffnungen erlauben zu dürfen. Mit einem negativen Testergebnis sollen wieder Urlaub in Hotels und Restaurantbesuche im Innenbereich möglich werden.

Schleswig-Holstein

Schleswig-Holstein steht Touristen aus ganz Deutschland seit Montag wieder offen. Auch in weiteren Bereichen wird das öffentliche Leben normalisiert. Gefordert sind aber neben Hygieneauflagen wie dem Tragen von Schutzmasken in bestimmten Situationen vor allem negative Corona-Tests vor der Anreise und dann alle drei Tage. Überall im Land ist bereits die Außengastronomie erlaubt. cri/dpa