Die Bundesregierung will sich den Online-Shop Temu genauer anschauen.
Dass die EU-Kommission Shops wie Temu und Shein beäugt, ist seit längerem bekannt. Nun wird es konkreter, denn die EU-Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen Temu eingeleitet. Grundlage ist das DSA.
Die EU-Kommission hatte den chinesischen Shop Temu im Mai offiziell als sehr große Online-Plattform (VLOP) im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) benannt. Nach der Benennung als VLOP musste Temu innerhalb von vier Monaten ab seiner Benachrichtigung (bis Ende September 2024) die strengsten Vorschriften des Gesetzes über digitale Dienste einhalten.
Dies beinhaltet die Pflicht, alle systemischen Risiken seiner Dienstleistungen, wie den Verkauf gefälschter, unsicherer oder illegaler Produkte sowie Produkte, die geistige Eigentumsrechte verletzen, angemessen zu bewerten und zu reduzieren. Hat man wohl nur so semi durchgezogen, zumindest glaubt die EU-Kommission das.
Die Untersuchung wird sich auf mehrere zentrale Bereiche konzentrieren. Zunächst geht es um die Systeme, die Temu eingerichtet hat, um den Verkauf nicht konformer Produkte in der Europäischen Union zu verhindern. Dazu gehören Maßnahmen, die verhindern sollen, dass suspendierte Händler, die zuvor gegen die Vorschriften verstoßen haben, erneut auf der Plattform aktiv werden, sowie Systeme, die das erneute Auftauchen nicht konformer Waren unterbinden.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Risiken, die mit der suchterzeugenden Gestaltung des Dienstes verbunden sind. Dies umfasst spielähnliche Belohnungsprogramme, die potenziell negative Auswirkungen auf das körperliche und geistige Wohlbefinden der Nutzer haben können. Die Untersuchung wird prüfen, welche Systeme Temu implementiert hat, um diese Risiken zu mindern.
Ein dritter Bereich betrifft die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß der Digital Services Act (DSA) in Bezug auf die Empfehlungsmechanismen von Temu. Hierbei ist wichtig, dass Temu die Hauptparameter ihrer Empfehlungssysteme offenlegt und den Nutzern mindestens eine einfach zugängliche Option bietet, die nicht auf Profiling basiert.
Schließlich wird die Einhaltung der DSA-Verpflichtungen untersucht, die Forschern den Zugang zu den öffentlich zugänglichen Daten von Temu gewähren sollen.
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