Vielleicht erinnert ihr euch noch an unsere Berichterstattung. Unsere Leser berichteten uns Ende letzten Jahres davon, dass bei Disney Dolby Vision flöten ging. Stellte sich heraus: Patentstreitigkeiten. Und jene ziehen sich immer noch, dieses Mal über Deutschland hinaus.
Die Lokalkammer Mannheim des neuen Einheitlichen Patentgerichts (UPC) hat eine Unterlassungsverfügung gegen Disney erlassen. Im Kern geht es um ein Patent von InterDigital, das Techniken zur Videokodierung im Bereich HEVC abdeckt. Das Gericht bestätigte die Gültigkeit des Patents und sah eine Verletzung durch Disney als gegeben an.
Diese Entscheidung hat Gewicht, da das Urteil des UPC gleich für elf Länder innerhalb der Europäischen Union gilt. Es ist, wie eben von mir erwähnt, nicht das erste Mal, dass Disney wegen Patentstreitigkeiten mit InterDigital in Erklärungsnot gerät. Bereits in der Vergangenheit gab es ja Verfügungen bei uns in Deutschland und Brasilien. Konkret drehen sich die Konflikte um Technologien wie High Dynamic Range (HDR), das Einblenden von Videostreams oder Kompressionsverfahren wie AVC.
InterDigital sieht sich als Pionier bei Video-Technologien, ohne die modernes Streaming kaum machbar wäre. Das Ziel des Unternehmens bleibt der Abschluss eines langfristigen Lizenzvertrags, um die Nutzung der eigenen Patente fair zu vergüten. Disney hat nun die Möglichkeit, gegen das Urteil aus Mannheim Berufung einzulegen. Solange keine Einigung am Verhandlungstisch erfolgt, dürfte der Rechtsstreit die Gerichte also noch eine Weile beschäftigen. Bis dahin dürften Dolby Vision und 3D fehlen.
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