Das Thema Cybermobbing ist kein neues Phänomen, aber die Zahlen bleiben erschreckend hoch. Mittlerweile ist laut EU-Erhebungen jeder sechste Jugendliche davon betroffen, während jeder Achte zugibt, selbst schon einmal online gegen andere ausgeteilt zu haben.
Das EU-Parlament hat in der letzten Woche per Entschließung abgenickt, dass die bisherigen Ansätze auf nationaler und europäischer Ebene hinten und vorne nicht ausreichen. Die Abgeordneten fordern jetzt eine härtere Gangart und prüfen, ob Cybermobbing als eigenständiger Straftatbestand auf EU-Ebene verankert werden muss. Ziel sei es, rechtliche Lücken zu schließen und den Opfern den Weg zur Anzeige zu erleichtern.
Ein großer Kritikpunkt der Politiker richtet sich natürlich gegen die Betreiber der Plattformen. Diese stehen in der Pflicht, einen sicheren digitalen Raum zu schaffen, anstatt Geschäftsmodelle zu befeuern, die hasserfüllte Inhalte durch personalisierte Empfehlungsalgorithmen nach oben spülen.
Das Parlament pocht auf eine strikte Umsetzung des Gesetzes über digitale Dienste, kurz DSA. Vor allem der Schutz von Minderjährigen und die Bekämpfung von Deepfakes stehen im Fokus. Es wird gefordert, dass Anbieter die Kennzeichnungspflichten des KI-Gesetzes ernst nehmen und Systeme, die intime Bilder fälschen, verboten werden.
Neben der Bestrafung der Täter soll auch die Unterstützung der Betroffenen verbessert werden. Geplant ist, Organisationen finanziell besser auszustatten und das Thema fest in nationale Programme zur psychischen Gesundheit zu integrieren. Prävention und Aufklärung für Eltern und Erzieher sollen dabei Vorrang haben.
Zwar gibt es in Ländern wie Irland mit dem Cocos Law bereits erste gezielte Gesetze, doch das Parlament möchte Schluss machen mit dem aktuellen Flickenteppich an Regelungen in Europa.
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