Das Logo des Musk-Unternehmens X (ehemals Twitter)
Das soziale Netzwerk X schließt seine Abteilung in Brasilien. Allerdings wird die Plattform selbst dort online zunächst weiter verfügbar bleiben. Verantwortlich für diesen Schachzug macht man die brasilianische Justiz. Diese habe ohne echte Rechtsgrundlage Zensurbestrebungen angeleitet und bei Nicht-Ausführung der gewünschten Einschnitte den Mitarbeitern von X mit Haftstrafen gedroht.
Laut X habe man sich dem aber nicht fügen wollen und mache die Vorgänge stattdessen jetzt öffentlich und ziehe sich aus Brasilien mit seinem Geschäftsbetrieb zurück. Elon Musk hat gar behauptet, wäre man den Anweisungen gefolgt, hätte man im Geheimen die Gesetze von Brasilien, Argentinien, den USA und weiteren Ländern brechen müssen. Man habe sich gegen die illegale Zensur und die Weitergabe von Nutzerdaten entschieden.
Last night, Alexandre de Moraes threatened our legal representative in Brazil with arrest if we do not comply with his censorship orders. He did so in a secret order, which we share here to expose his actions.
Despite our numerous appeals to the Supreme Court not being heard,… pic.twitter.com/Pm2ovyydhE
— Global Government Affairs (@GlobalAffairs) August 17, 2024
Vorwürfe macht man hier dem Richter Alexandre de Moraes, der die Hintertürchenmachenschaften angestoßen habe und das Gesetz und die Demokratie mit Füßen trete. Der Streit zwischen X bzw. Musk und Moraes zieht sich dabei schon eine Weile hin.
Es ist aber einigermaßen ironisch, dass sich X und Musk hier wieder als Verfechter der freien Meinungsäußerung und Anwälte der Community inszenieren, während sie auch wegen diesbezüglichen Verstößen in der Kritik stehen. Etwa hat Musk selbst auf X bereits Falschinformationen gepusht und Nutzerdaten sind nassforsch ohne aktive Zustimmung für Sprachmodelle verwendet worden.
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