EU: Milliardenschwere Niederlagen für Google und Apple

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Google und Apple haben in den Rechtsstreitigkeiten mit der EU-Kommission heftige Niederlagen kassiert, die die Unternehmen Milliarden kosten werden.

Google trifft es da weniger schlimm als Apple. Google muss eine Geldbuße in Höhe von rund 2,4 Mrd. Euro zahlen. Vorausgegangen war ein seit 2017 laufender Rechtsstreit, der dadurch losging, weil Google seinen eigenen Preisvergleichsdienst in den Suchergebnissen ganz oben platziert hat. Das sah die EU als Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung an. Das Urteil findet sich hier.

Apple muss 13 Mrd. Euro zahlen. Die Richter haben ein früheres Urteil zugunsten von Apple aufgehoben und der EU-Kommission recht gegeben. Hintergrund ist ein langwieriger Streit um Steuervorteile, die Irland Apple gewährt hatte. Die EU-Kommission betrachtet dieses Vorgehen als wettbewerbsverzerrend. Im Jahr 2016 forderte die Behörde in Brüssel Apple auf, 13 Milliarden Euro Steuern zuzüglich Zinsen zu zahlen. Das Geld befindet sich seitdem auf einem Treuhandkonto. Das Urteil findet sich hier.

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