Nokia, immer sehr bemüht, seine Patente zu sichern, hat aktuell gegen Amazon eine dauerhafte Unterlassungsverfügung zugesprochen bekommen. Entschieden hat das Landgericht in München. Da geht es um Standardpatente zur Videokomprimierung. Offenbar möchte Nokia mehr Geld als Amazon zu zahlen bereit ist. Das Ende vom Lied: Entschieden wurde gegen Amazon, allerdings setzt kein Verkaufsstopp ein. Wenn Nokia die Unterlassungsverfügung geltend macht, muss das Unternehmen selbst x Euro Sicherheit hinterlegen, dann müsste Amazon die betroffenen Geräte aus dem Verkauf nehmen. Wichtig zu wissen: Das Urteil wird keine Auswirkungen auf Kunden haben, die bereits ein Amazon-Gerät besitzen. Mal schauen, ob Nokia nun auf Unterlassung pocht, es ist noch eine Gerichtsverhandlung 2025 in UK angesetzt, in der es darum geht, ob Nokia seine Patente auch fair lizenziert.
Ein Amazon-Statement habe ich auch schon:
„Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird. Das Urteil wird keine Auswirkungen auf bestehende Kunden haben und eine große Auswahl an Fire TV-Geräten wird weiterhin auf Amazon.de verfügbar sein. Wir sind stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und haben mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt. Wir bedauern, dass Nokia versucht, die Auswahl für Kunden einzuschränken.“
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