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Vor kurzem erst spendierte Google der Books-App das PDF-Upload via Smartphone statt wie bisher nur über die Webseite. Mit dem neuesten Update funktioniert das jetzt nur noch mit EPUB-Dateien – warum auch immer. Google sagt, die PDF-Unterstützung sei nur experimentell gewesen. In einem zukünftigen App-Update soll sie aber wieder zurückkommen.
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Andrea Voßhoff, die neu gewählte Bundesdatenschutzbeauftragte und frühere CDU-Bundestagsabgeordnete, hat ihre positive Grundhaltung zu der umstrittenen EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung bekräftigt. “Meine Grundposition ist, dass eine datenschutzkonforme Vorratsdatenspeicherung ein wirksames Instrument der Kriminalitätsbekämpfung sein kann”, sagte Voßhoff dem “Spiegel”. “Auch das Bundesverfassungsgericht hat nicht das `Ob` der Mindestspeicherfristen in Frage gestellt, sondern nur das `Wie`”, betonte Voßhoff.
Aber sie wolle der baldigen endgültigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs über die Richtlinie nicht vorgreifen. “Ich warte sie mit großem Interesse ab.” Voßhoffs Berufung zur Datenschützerin war heftig kritisiert worden. Sie hatte sich bis vor kurzem als CDU-Rechtspolitikerin im Bundestag dafür eingesetzt, die umstrittene Datenspeicherung zur Kriminalitätsbekämpfung in Deutschland einzuführen, weil diese “dringend notwendig” sei.
Die Kritik nehme sie zwar zur Kenntnis, sagte Voßhoff. Den Vorwurf der mangelnden Kompetenz wies sie aber zurück: “Meine 15-jährige Parlamentserfahrung ist ein gutes Rüstzeug für meine neue Aufgabe.” Unter SPD-Innenpolitikern herrscht derweil Unmut darüber, dass die Parteispitze das wichtige Amt des Datenschutzbeauftragten der Union überlassen hat. “Es war ein Fehler, auf dieses Amt zu verzichten”, heißt es. Schon in den Koalitionsverhandlungen hatten Union und SPD vereinbart, dass CDU und CSU diesen Posten besetzen dürften, die Sozialdemokraten dafür das Amt des Wehrbeauftragten.
“Wir können nicht im Wahlkampf die Union beim Thema NSA vor uns hertreiben, um ihr nach der Wahl dieses Bürgerrechtsthema zu schenken”, sagte ein SPD-Innenpolitiker.
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Die Bundesregierung rechnet laut eines “Spiegel”-Berichts frühestens Mitte Januar mit dem Abschluss einer geheimen Kooperationsvereinbarung zwischen dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem US-Geheimdienst NSA, die unter anderem Garantien gegen Lauschangriffe enthalten soll.
“Vor der Obama-Review geht voraussichtlich nichts mehr”, sagte ein hochrangiger Sicherheitsbeamter dem “Spiegel”. Gemeint ist eine angekündigte Erklärung des US-Präsidenten Barack Obama über die inhaltliche Ausrichtung der NSA. Derzeit verhandeln BND-Präsident Gerhard Schindler und NSA-Chef Keith Alexander über den Wortlaut der Vereinbarung. Im Kern geht es um die Garantie der “Vertraulichkeit der Kommunikation der Partner”.
In Anhängen zu der Vereinbarung sollen die einzelnen Aussagen ergänzt werden, etwa durch Artikel 10 des Grundgesetzes, der das deutsche Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis regelt. Zeitgleich zur Unterzeichnung strebt die Bundesregierung eine gemeinsame politische Erklärung an. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nimmt unterdessen US-Einrichtungen in Deutschland ins Visier.
In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen erklärte die Bundesregierung, das BfV habe “Luftaufnahmen von Liegenschaften der USA in Deutschland angefertigt, um deren Dachaufbauten dokumentieren zu können”. Bereits im Frühjahr überflog ein mit Spezialkameras ausgerüsteter Hubschrauber der Bundespolizei im Auftrag des BfV diplomatische Vertretungen in Berlin.
Dabei wurde auch die US-Botschaft fotografiert. Und Ende August, unmittelbar nachdem der “Spiegel” mit Verweis auf Snowden-Dokumente über Spionageaktivitäten im Frankfurter US-Generalkonsulat berichtet hatte, ließ das BfV Luftaufnahmen von dortigen Dachaufbauten machen. “Es ist ja nett, dass die deutsche Spionageabwehr jetzt gegen Liegenschaften der US-Freunde losschlägt”, spottet der grüne Parlamentarier Hans-Christian Ströbele.
Die Dachaufbauten zu dokumentieren sei aber “eher lächerlich und reicht nicht zur Aufklärung”.
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Die StEP Initiative hat das weltweite Volumen von Elektroschrott für das Jahr 2012 analysiert und in einer sehenswerten interaktive Karte aufgearbeitet. Die Ergebnisse sind interessant und einen Blick wert. So hat jeder Deutsche statistisch gesehen 23,23 Kilogramm Elektroschrott zu verantworten. Damit liegen wir im weltweiten Vergleich erschreckend weit vorn. Der US-Amerikaner muss mit 29 Kilo klarkommen, der Bewohner Russlands hingegen nur mit rund zehn Kilo.
Knapp 2.250 Kilotonnen E-Schrott fielen 2012 in Deutschland insgesamt an, in den USA waren es fast 10.000. Erstaunlich bei der Betrachtung der Karte ist China: Mit 5,36 Kilo fällt der Verschwendungs-Fußabdruck pro Einwohner relativ bescheiden aus.
Die Karte, an der UNO-Universität in Bonn erstellt, visualisiert auf eindrückliche Weise, welche Auswüchse unsere Gadget-Verliebtheit mit sich zieht. Sollte man dran denken, wenn man vor Weihnachten noch mal im Elektronik-Kaufhaus reinschaut.
Die Karte könnt ihr hier einsehen.
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