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Gibt der CDU-Chef den Ersatz-Kanzler? Friedrich Merz trifft den ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Kiew

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den CDU-Chef in Kiew empfangen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den CDU-Chef in Kiew empfangen.

Friedrich Merz / Twitter

Der CDU-Chef Friedrich Merz wurde im Rahmen seiner Ukraine-Reise vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj empfangen.

Dies wird auch als Zeichen an die Ampel-Regierung seitens der Ukraine interpretiert. Die Außenministerin Annalena Baerbock  war bei ihrem letzten Besuch in Kiew nicht von dem Präsidenten empfangen worden.

Merz wird teilweise Parteipolitik vorgeworfen, da in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen Landtagswahlen anstehen.

CDU-Chef Friedrich Merz ist beim ersten Besuch eines deutschen Spitzenpolitikers in Kiew seit Kriegsbeginn überraschend vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj empfangen worden. Die beiden sprachen am Dienstag miteinander. Der Oppositionsführer im Bundestag bedankte sich anschließend auf Twitter beim Staatschef „für den herzlichen Empfang und das atmosphärisch und inhaltlich außergewöhnlich gute Gespräch“. Merz sicherte dem von Russland attackierten Land zudem die volle Solidarität Deutschlands zu: „Deutschland steht an der Seite der Ukraine und ihrer mutigen Bevölkerung.“

Ein Signal an die Ampel-Regierung?

Das Treffen Selenskyjs mit dem deutschen Oppositionsführer ist protokollarisch äußerst ungewöhnlich und kann auch als Signal in Richtung Bundesregierung verstanden werden. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die bald ebenfalls nach Kiew reisen will, war bei ihrem letzten Besuch in der Stadt kurz vor dem Krieg nicht von Selenskyj empfangen worden. Schon damals war die ukrainische Regierung verärgert über die Russland-Politik der Bundesregierung.

Nun wirft sie vor allem Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu starke Zurückhaltung bei den Waffenlieferungen in die Ukraine vor. Scholz lehnte erst am Montagabend in einem Interview eine Reise nach Kiew ab, weil Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im April kurzfristig ausgeladen worden war. Dafür kritisierte der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk den Kanzler scharf. „Eine beleidigte Leberwurst zu spielen klingt nicht sehr staatsmännisch“, sagte Melnyk der Deutschen Presse-Agentur. „Es geht um den brutalsten Vernichtungskrieg seit dem Nazi-Überfall auf die Ukraine, es ist kein Kindergarten.“

Parteiübergreifend wurde der verbale Angriff allerdings verurteilt. „Olaf Scholz ist keine Wurst, er ist der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland“, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki der dpa zum Beispiel.

Auch in Kiew gab es wieder einen Luftalarm

Merz erlebte in Kiew, dass der Krieg auch in der ukrainischen Hauptstadt weiterhin präsent ist. Am Nachmittag gab es den ersten Luftalarm seit dreieinhalb Tagen. Der CDU-Chef war am Vormittag mit dem Zug in Kiew eingetroffen. „Eine Nacht im Schlafwagen auf dem Weg nach Kiew“, sagt er in einem per Twitter verbreiteten 17-Sekunden-Video, das ihn im Zugabteil mit Wasserflaschen auf dem Tisch und draußen vorbeiflirrenden Bäumen zeigt. Wir haben eine interessante Reise vor uns und bis jetzt kann ich nur sagen: Alles sicher, alles gut und die ukrainischen Behörden sind äußerst kooperativ. Sehr angenehme Menschen. Es ist schön, in diesem Land zu sein.“

„Eine Nacht im Schlafwagen auf dem Weg nach #Kyiw – wir haben eine interessante Reise vor uns und bis jetzt kann ich nur sagen: ‚Alles sicher, alles gut und die ukrainischen Behörden sind äußerst kooperativ. Es ist schön, in diesem Land zu sein.“ ™ #Ukraine pic.twitter.com/fEasqyGdQY

— Friedrich Merz (@_FriedrichMerz) May 3, 2022

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Die Frage ist: Was macht Merz dort eigentlich? Die ukrainische Seite hat in den vergangenen Wochen immer wieder deutlich gemacht, dass sie vor allem an einem interessiert ist: militärische Unterstützung in ihrem Verteidigungskampf gegen Russland.

Beispielsweise in Form von Kampfpanzern oder Artillerie. Melnyk bringt es zeitgleich mit der Merz-Reise so auf den Punkt: „Worauf sich die Ukraine viel mehr als auf alle symbolischen Besuche freuen würde, ist, dass die Ampel-Regierung den Antrag des Bundestages über die Lieferung von schweren Waffen zügig umsetzen wird und die bisherigen Zusagen erfüllt.“ Neue Waffenzusagen kann der Partei- und Fraktionschef aber nicht machen. Die könnte allenfalls der Kanzler im Gepäck haben.

Merz spricht ukrainischer Armee seinen Respekt aus

Am Vortag hatte Merz erklärt, er fahre auf Einladung des ukrainischen Parlaments. Er wolle sich mit Vertretern von Parlament und Regierung treffen und sich selbst ein Bild von der Lage vor Ort machen. Dazu besucht Merz am Dienstag zunächst Irpin im Großraum Kiew. Die Stadt war in der ersten Phase des Krieges heftig umkämpft gewesen, von dort wurden ähnliche Gräueltaten russischer Soldaten wie in Butscha gemeldet.

Merz lässt sich schildern, „was hier passiert ist, welche Opfer hier zu beklagen sind, aber auch welche großartige Leistung der ukrainischen Armee und gerade dieser Einheit hier vollbracht worden ist“, wie er in einem kurzen Statement sagt. „Ich kann nur sagen: jeden Respekt, große Anerkennung.“

Quite a meaningful meeting that I just had with @_FriedrichMerz, the leader of the CDU of Germany. It is so nice when with Ukraine and about the needs of our state one speaks the same language, especially when it goes about the frontline. pic.twitter.com/r5reroUxup

— Петро Порошенко (@poroshenko) May 3, 2022

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Merz werden eigennützige Interessen vorgeworfen

„Ich denke, wir sind in Deutschland auch weiter verpflichtet, diesem Land weiter zu helfen und gerade einer solchen Stadt wie Irpin auch beim Wiederaufbau zu helfen“, sagt Merz zwischen zerschossenen Häusern. Das wird man dort gern gehört haben. Mancher Ampel-Politiker wird aber den Verdacht nicht los, es gehe Merz noch um etwas ganz anderes.

Am kommenden Sonntag wird in Schleswig-Holstein gewählt und am Sonntag darauf – noch wichtiger – in Nordrhein-Westfalen. Während nach den Umfragen die Sache in Kiel klar auf einen CDU-Sieg hinausläuft, steht es in Düsseldorf Spitz auf Knopf. Die regierende CDU und die oppositionelle SPD liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen – Machtverlust für Ministerpräsident Hendrik Wüst nicht ausgeschlossen.

Vielen Dank, lieber @ZelenskyyUa, für den herzlichen Empfang und das atmosphärisch und inhaltlich außergewöhnlich gute Gespräch. #Deutschland steht an der Seite der #Ukraine und ihrer mutigen Bevölkerung. (FM) pic.twitter.com/GUpBVI3wig

— Friedrich Merz (@_FriedrichMerz) May 3, 2022

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Hat die Reise parteipolitische Gründe?

Merz in Kiew, Scholz in Meseberg – das sind die Bilder dieses Dienstags. Daraus lässt sich im Wahlkampf die Botschaft stricken: Die CDU treibt den SPD-Kanzler auch in dieser Frage vor sich her, so wie schon in der wochenlangen Debatte um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Zwar erklärt CDU-Generalsekretär Mario Czaja im Deutschlandfunk mit Blick auf die Reise: „Das hat mit den anstehenden Landtagswahlkämpfen rein wirklich gar nichts zu tun.“ Doch gleichzeitig sagt der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, der „Rheinischen Post“: „Wochenlang hätten Scholz und seine Minister nach Kiew fahren und damit ein Zeichen der Solidarität setzen können. Jetzt muss es Merz tun.“

Gibt Merz also den Ersatzkanzler? Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth, jedenfalls warnt davor, eine solche Reise aus parteipolitischen Beweggründen anzutreten. Es sei gut, wenn auch deutsche Politiker in die Ukraine reisten, sagt der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Aber sie müssen dafür gute Gründe haben. Ein schlechter Grund ist es, einen innenpolitischen Streit in die Ukraine zu tragen und sich dort parteipolitisch profilieren zu wollen.“

eh / dpa

Inflation steigt auf 7,4 Prozent – Grund sind auch die steigenden Preise bei Lebensmitteln

Einkaufen wird teurer. Grund ist unter anderem der Ukraine-Krieg.

Einkaufen wird teurer. Grund ist unter anderem der Ukraine-Krieg.

picture alliance / SvenSimon | Frank Hoermann/SVEN SIMON

Die Inflationsrate ist in Deutschland im April auf 7,4 Prozent gestiegen, den höchsten Stand seit mehr als 40 Jahren.

Grund für die Inflation sind vor allem die stark gestiegenen Energiepreise sowie der Ukraine-Krieg, der seit mehr als zwei Monaten anhält.

Neben der Energie nehmen laut einem Experten der DZ Bank auch Nahrungsmittel eine immer größere Rolle bei der Inflation ein.

Die Inflationsrate ist in Deutschland im April auf 7,4 Prozent gestiegen, den höchsten Stand seit mehr als 40 Jahren. Eine höhere Teuerungsrate gab es zuletzt 1981. Für Verbraucher bedeutet eine hohe Inflation der Verlust von Kaufkraft: 100 Euro sind bei einer Inflation von 7,4 Prozent nicht mehr 100, sondern 92,60 Euro wert – im Vergleich zum Vorjahresmonat. Bereits im März 2022 war die Inflation mit 7,3 Prozent auf einen langjährigen Rekord gestiegen.

Grund für die Inflation sind vor allem die stark gestiegenen Energiepreise sowie der Ukraine-Krieg, der seit mehr als zwei Monaten anhält. Neben der Energie nehmen laut Christoph Swonke, Konjunkturanalyst der DZ Bank, aber auch Nahrungsmittel eine immer größere Rolle bei der Inflation ein. Insbesondere bei den Lebensmitteln zeige sich die unmittelbare Auswirkung des Ukraine-Kriegs. Es gebe vermehrt Lieferengpässe und die Erwartung, dass die Ernten vor allem in der Ukraine in diesem Jahr viel geringer ausfallen als sonst. „Das stresst die Nahrungsmittelmärkte“, so Swonke.

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Und auch die Aussichten für das laufende Jahr sehen nicht gut aus. Volkswirte rechnen für das Gesamtjahr 2022 mit einer durchschnittlichen Teuerungsrate von mehr als sechs Prozent in Europas größter Volkswirtschaft. Das wäre die höchste Inflation seit der deutschen Wiedervereinigung 1990. Zum Vergleich: Im Jahr 2021 erhöhten sich die Verbraucherpreise in Deutschland im Jahresdurchschnitt um 3,1 Prozent.

DPA / ls

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Steigende Energiepreise: Stadtwerke Osnabrück verdoppeln den Gaspreis

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Business Insider

Steigende Energiepreise: Stadtwerke Osnabrück verdoppeln den Gaspreis

  • Profielfoto Solveig Gode

Symbolbild: Das mit Erdgas befeuerte Heizkraftwerk Niehl in Köln

Symbolbild: Das mit Erdgas befeuerte Heizkraftwerk Niehl in Köln

picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt

Als Folge des Ukraine-Krieges steigen die Verbraucherpreise für Strom und Energie massiv an.

Ein Extrem-Beispiel: Die Osnabrücker Stadtwerke kündigten sogar an, den Gaspreis zum 1. Juli zu verdoppeln, wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) berichtet.

Experten erwarten, dass noch mehr Energieversorger die Preise zum Sommer 2022 erhöhen werden.

In der Folge des Krieges in der Ukraine steigen auch hierzulande die Strom- und Energiepreise für Haushaltskunden. Wie stark, das zeigt jüngst ein extremes Beispiel aus Osnabrück: Dort kündigten die Stadtwerke an, den Gaspreis zum 1. Juli gar zu verdoppeln, wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) berichtet.

Die gestiegenen Beschaffungspreise ließen allen Energieanbietern keine andere Wahl, als die Preise ab Mitte des Jahres „erheblich“ zu erhöhen, so Stadtwerke-Chef Christoph Hüst. „Erheblich“ bedeute in dem Falle eine Steigerung „um den Faktor zwei“. Auch die Strompreise werden steigen, so Hüst, trotz Wegfall der EEG-Umlage. Die Strompreiserhöhung werde jedoch nicht en Umfang der Gaspreisentwicklung haben, so Hüst.

Die deutschen Stadtwerke rechnen vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine mit weiter steigenden Strom- und Gaspreisen für Haushaltskunden. „Die Tendenz ist klar: Die Preise werden steigen und je nach Vertragsbeginn und -dauer wird das gegebenenfalls erst mit Verzögerung auch bei den Haushalten ankommen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), Ingbert Liebing, der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Wie lange die Preisrallye an den Energiemärkten noch dauere oder wie hoch die Preise noch steigen, könne bei den derzeitigen Turbulenzen an den Märkten niemand mit Sicherheit sagen.

„Preishammer“ erst verzögert 2023

Die gestiegenen Preise werden viele Verbraucher wohl erst mit der verzögerten Nebenkostenabrechnung 2023 erreichen. „Der Preishammer kommt im nächsten Jahr auf die Verbraucher zu“, sagte Energieexperte Udo Sieverding von der Verbraucherzentrale NRW der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.  Sieverding geht nach eigenen Worten davon aus, dass Versorger 2022 die Preise weiter erhöhen. „Wann und um wie viel hängt auch mit der Beschaffungsstrategie der Unternehmen zusammen.“ Erste Hinweise auf Strompreiserhöhungen im Juli oder August – also im Monat vor beziehungsweise nach Abschaffung der EEG-Umlage – gebe es bereits. Beispielsweise bei den Osnabrücker Stadtwerken.

Die Stadtwerke Osnabrück bereiten sich laut NOZ auf einen Lieferstopp für russisches Gas vor. Sollte es tatsächlich zu einem Gasmangel kommen, müsste das kommunale Unternehmen demnächst entscheiden, welche Betriebe in der Region noch Gas bekommen und welche nicht. Die Stadtwerke fordern daher eine Art Rangordnung für die Priorisierung von Gaslieferungen von der Bundesnetzagentur.

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Lidl kauft eigene Containerschiffe, um Lieferengpässe zu vermeiden

Containerschiffe liegen im Hamburger Hafen am Containerterminal Eurogate.

Containerschiffe liegen im Hamburger Hafen am Containerterminal Eurogate.

picture alliance/dpa | Daniel Reinhardt

Die weltweite Situation in der Frachtbranche ist derzeit sehr angespannt, es kommt fast überall zu Lieferengpässen.

Um dem vorzubeugen, kauft der Discounter Lidl nun eigene Containerschiffe, wie die „Lebensmittelzeitung“ berichtet.

Damit will der Lebensmittelhändler flexibler bleiben und sicherstellen, dass alle Waren verfügbar bleiben.

Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg und jetzt auch noch der Lockdown in Shanghai: Die globalen Lieferketten sind derzeit so stark belastet und gestört wie noch nie. Die Situation auf den Weltmeeren ist derzeit immer noch von Verspätungen, knappen Transportkapazitäten und erheblich gestiegenen Preisen für Schiffstransporte geprägt.

Das führt weltweit an jeder Ecke zu Lieferengpässen, viele Waren können gar nicht oder nur verspätet transportiert werden. Verbunden mit den Rohstoffengpässen und der kriegsbedingten Inflation steigen deshalb derzeit überall die Preise.

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Damit die Kundinnen und Kunden von der angespannten Situation auf den Weltmeeren nicht zu sehr betroffen werden, hat die Discounter-Kette Lidl sich nun etwas Ungewöhnliches überlegt: Der Lebensmitteleinzelhändler kauft nun eigene Container-Schiffe, wie das Branchenfachblatt „Lebensmittelzeitung“ (LZ) berichtet. Das Unternehmen bestätigte dies auf Anfrage der Zeitung. Der Schwarz-Discounter will damit seine Lieferketten absichern und sicherstellen, dass möglichst alle Waren immer in den Filialen verfügbar sind.

Dafür hat Lidl ein neues Standbein beim europäischen Markenamt unter dem Namen Tailwind Shipping Lines angemeldet. Aus der Anmeldung geht hervor, dass Lidl unter diesem Namen mit Schiffen oder Flugzeugen Waren transportieren möchte.

Ziel des Discounters sei es, dadurch flexibler zu werden. „Ziel ist, das gestiegene Volumen von unterschiedlichen Produktionsstätten langfristig in Teilen flexibler managen zu können“, sagte der Lidl-Logistik-Vorstand Wolf Tiedemann der „LZ“. Das Unternehmen betonte jedoch, weiterhin mit den Logistik-Partnern in gewohntem Umfang weiterarbeiten zu wollen.

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